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AfD · Baden-Württemberg

Ruben Rupp

Ruben Rupp (36) sitzt für die AfD im Bundestag, gewählt über die Landesliste Baden-Württemberg.

Wahlkreis269 Backnang – Schwäbisch Gmünd
Mandatüber die Landesliste
BerufWissenschaftlicher Referent
WohnortOstalbkreis
Die Arbeit

Ausschüsse

AusschussRolle
Ausschuss für Digitales und StaatsmodernisierungOrdentlich
Ausschuss für Wirtschaft und EnergieStellvertretend
Die Stimmen

Namentliche Abstimmungen

85 namentliche Abstimmungen in dieser Wahlperiode, 0 davon gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion. Quelle: abgeordnetenwatch.de (CC0).

DatumAbstimmungStimme
16. Okt 2026Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)Nein
15. Okt 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)Ja
15. Okt 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)Ja
8. Okt 2026Zweiter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit beim Verkauf vermieteter Immobilien nach zehn Jahren abschaffenNein
8. Okt 2026Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)Nein
8. Okt 2026Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)Ja
8. Okt 2026Erster Gesetzentwurf: Steuervergünstigung für Immobiliengesellschaften abschaffenNein
8. Okt 2026Dritter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit für Kryptogewinne nach einem Jahr abschaffenNein
8. Okt 2026Bisherigen Umfang der NIPT-Kassenleistung erhalten (Änderungsantrag)Ja
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu zweitem Antrag: Sonderregel bei sehr großen Erbschaften beibehaltenJa
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu viertem Antrag: Steuervergünstigung für große Wohnungsbestände beibehaltenJa
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu erstem Antrag: Steuervorteile bei großen Immobiliengeschäften beibehaltenJa
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu drittem Antrag: Organisierte Steuerhinterziehung wie bisher bekämpfenJa
25. Sep 2026Tankrabatt für Benzin und DieselJa
25. Sep 2026Modernisierung des BundespolizeigesetzesEnthaltung
25. Sep 2026Einführung einer ÜbergewinnsteuerNein
24. Sep 2026Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankernNein
10. Jul 2026Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformNein
10. Jul 2026Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformJa
10. Jul 2026SportfördergesetzJa
10. Jul 2026GKV-ReformNein
10. Jul 2026GebäudemodernisierungsgesetzNein
10. Jul 2026Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformNein
10. Jul 2026Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformNein
10. Jul 2026Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“Ja
9. Jul 2026Einführung eines allgemeinen TempolimitsNein
8. Jul 2026Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenNein
25. Jun 2026Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonJa
12. Jun 2026Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungEnthaltung
11. Jun 2026Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Nein
11. Jun 2026Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoNein
11. Jun 2026Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und HerzegowinaNein
11. Jun 2026Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Ja
22. Mai 2026Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)Nein
8. Mai 2026Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)Ja
24. Apr 2026Temporäre Absenkung der Energiesteuer für KraftstoffeJa
24. Apr 2026Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer VorschriftenJa
24. Apr 2026Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)Nein
24. Apr 2026Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)Nein
26. Mär 2026Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)Nein
26. Mär 2026Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von SicherheitsbeauftragtenJa
25. Mär 2026Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)Nein
5. Mär 2026Umge­staltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)Nein
27. Feb 2026Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)Nein
29. Jan 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)Nicht abgegeben
29. Jan 2026Streichung des Straftatbestandes der PolitikerbeleidigungNicht abgegeben
19. Dez 2025Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen VertragsabschlussNein
19. Dez 2025Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)Ja
18. Dez 2025Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)Nein
5. Dez 2025Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der KindererziehungszeitenNein
5. Dez 2025Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)Ja
5. Dez 2025Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei AbschiebehaftJa
5. Dez 2025Modernisierung des WehrdienstesNein
5. Dez 2025Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)Ja
4. Dez 2025Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)Nein
4. Dez 2025Besteuerung von LuxusflügenNein
3. Dez 2025Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilenNein
28. Nov 2025Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026Nein
26. Nov 2025Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026Nein
13. Nov 2025Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026Enthaltung
13. Nov 2025Weitere Bundes­wehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im MittelmeerNein
13. Nov 2025Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von SchwarzarbeitEnthaltung
13. Nov 2025Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der EnergieinfrastrukturJa
13. Nov 2025Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)Ja
13. Nov 2025Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängernNein
13. Nov 2025Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des ApothekengesetzesNicht abgegeben
13. Nov 2025Änderung des Grundgesetzes zur KlimaschutzfolgenbereinigungJa
6. Nov 2025MietwuchergesetzNein
6. Nov 2025Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)Nein
6. Nov 2025Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)Nein
6. Nov 2025Änderung der internationalen GesundheitsvorschriftenNein
16. Okt 2025Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)Ja
16. Okt 2025Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)Nein
16. Okt 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)Ja
8. Okt 2025Änderung des StaatsangehörigkeitsgesetzesJa
18. Sep 2025Haushaltsgesetz 2025Nein
17. Sep 2025Etat von Bundeskanzler und BundeskanzleramtNein
11. Sep 2025Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)Nein
10. Jul 2025Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)Nein
27. Jun 2025Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär SchutzberechtigteNicht abgegeben
26. Jun 2025Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)Nicht abgegeben
26. Jun 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)Nicht abgegeben
26. Jun 2025Änderung des Allgemeinen EisenbahngesetzesNicht abgegeben
25. Jun 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)Nicht abgegeben
25. Jun 2025Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-PipelinesNicht abgegeben
Die Drucksachen

Anträge und Anfragen

46 Drucksachen in den letzten zwölf Monaten, die jüngsten zehn. Quelle: Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages.

DatumArtTitelNr.
6. Okt 2026Kleine AnfrageDas AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) - Organisationsstruktur, Ressourcen und parlamentarische Kontrolle21/8351
5. Okt 2026Kleine AnfrageZu Risiken und Grenzen großer KI-Sprachmodelle21/8325
5. Okt 2026Kleine AnfrageSicherheitsrisiken bei Software in der Bundesverwaltung durch Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Programmierung21/8324
1. Okt 2026Kleine AnfrageDer Datenankauf des Bundeskriminalamts - Rechtliche Einordnung und Transparenz beim Erwerb von Massendaten durch Polizeibehörden21/8315
30. Sep 2026Kleine AnfrageInfrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am Netzanschlusspaket21/8291
30. Sep 2026Kleine AnfrageModernisierung des Informationsfreiheitsgesetzes - Funktionsfähigkeit der Verwaltung und möglicher Anfragen-Missbrauch21/8289
23. Sep 2026Kleine AnfrageWassernutzung von KI- und Rechenzentren - Kenntnisstand und Maßnahmen der Bundesregierung21/8112
8. Sep 2026Kleine AnfrageEffiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des Bundeskriminalamts gegen Kinderpornografie21/7893
Im Plenum

Die jüngsten Reden

Herr Minister Wildberger, wir als AfD-Fraktion sehen es als zwingend an, dass wir im Bereich „künstliche Intelligenz“ sehr schnell den Rückstand zu den USA und China aufholen. Das betonen Sie ja auch immer wieder selbst. Um das zu erreichen, brauchen wir konkurrenzfähige…
Herr Minister, bei wettbewerbsfähiger Digitalwirtschaft und KI geht es ja nicht nur um Steuern, sondern auch um staatliche Eingriffe und Bürokratie. In der EU und in Teilen der Bundesregierung gibt es immer größere Bestrebungen, durch Verordnungen wie den DSA in den sozialen…
Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Kollegen Abgeordnete! Wenn in Deutschland etwas nicht funktioniert, hat die Bundesregierung die – vermeintliche – Lösung parat: ein neues Gesetz. Wenn es danach immer noch nicht funktioniert, wird, wie heute, weiter mit Gesetzesänderungen…
Herr Kollege, wir sprechen heute über den Infrastrukturausbau im Mobilfunkbereich und im Breitbandbereich. Sie machen daraus eine Generaldebatte. Sie haben kein einziges Wort zum Thema gesprochen; das will ich mal festhalten. Das war Punkt eins. Punkt zwei. Dann kommen Sie auch…

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