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Linke · Nordrhein-Westfalen

Mirze Edis

Mirze Edis (54) sitzt für die Linke im Bundestag, gewählt über die Landesliste Nordrhein-Westfalen.

Wahlkreis114 Duisburg I
Mandatüber die Landesliste
BerufBetriebsratsmitglied
Die Arbeit

Ausschüsse

AusschussRolle
Ausschuss für Wirtschaft und EnergieOrdentlich
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen UnionStellvertretend
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungStellvertretend
Die Stimmen

Namentliche Abstimmungen

85 namentliche Abstimmungen in dieser Wahlperiode, 1 davon gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion. Quelle: abgeordnetenwatch.de (CC0).

DatumAbstimmungStimme
16. Okt 2026Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)Enthaltung
15. Okt 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)Nein
15. Okt 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)Nein
8. Okt 2026Zweiter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit beim Verkauf vermieteter Immobilien nach zehn Jahren abschaffenJa
8. Okt 2026Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)Ja
8. Okt 2026Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)Ja
8. Okt 2026Erster Gesetzentwurf: Steuervergünstigung für Immobiliengesellschaften abschaffenJa
8. Okt 2026Dritter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit für Kryptogewinne nach einem Jahr abschaffenJa
8. Okt 2026Bisherigen Umfang der NIPT-Kassenleistung erhalten (Änderungsantrag)Ja
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu zweitem Antrag: Sonderregel bei sehr großen Erbschaften beibehaltenNein
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu viertem Antrag: Steuervergünstigung für große Wohnungsbestände beibehaltenNein
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu erstem Antrag: Steuervorteile bei großen Immobiliengeschäften beibehaltenNein
8. Okt 2026Beschlussempfehlung zu drittem Antrag: Organisierte Steuerhinterziehung wie bisher bekämpfenNein
25. Sep 2026Tankrabatt für Benzin und DieselNein
25. Sep 2026Modernisierung des BundespolizeigesetzesNein
25. Sep 2026Einführung einer ÜbergewinnsteuerJa
24. Sep 2026Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankernJa
10. Jul 2026Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformJa
10. Jul 2026Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformJa
10. Jul 2026SportfördergesetzNein
10. Jul 2026GKV-ReformNein
10. Jul 2026GebäudemodernisierungsgesetzNein
10. Jul 2026Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformJa
10. Jul 2026Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformJa
10. Jul 2026Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“Nein
9. Jul 2026Einführung eines allgemeinen TempolimitsJa
8. Jul 2026Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützenNein
25. Jun 2026Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im LibanonNein
12. Jun 2026Strengere Regeln bei VaterschaftsanerkennungNein
11. Jun 2026Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040Nein
11. Jun 2026Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im KosovoNein
11. Jun 2026Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und HerzegowinaNein
11. Jun 2026Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Nein
22. Mai 2026Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)Ja
8. Mai 2026Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)Nicht abgegeben
24. Apr 2026Temporäre Absenkung der Energiesteuer für KraftstoffeNein
24. Apr 2026Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer VorschriftenJa
24. Apr 2026Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)Ja
24. Apr 2026Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)Ja
26. Mär 2026Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)Ja
26. Mär 2026Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von SicherheitsbeauftragtenNein
25. Mär 2026Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)Ja
5. Mär 2026Umge­staltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)Nein
27. Feb 2026Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)Nein
29. Jan 2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)Nein
29. Jan 2026Streichung des Straftatbestandes der PolitikerbeleidigungNein
19. Dez 2025Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen VertragsabschlussNicht abgegeben
19. Dez 2025Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)Nicht abgegeben
18. Dez 2025Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)Nicht abgegeben
5. Dez 2025Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der KindererziehungszeitenEnthaltung
5. Dez 2025Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)Nein
5. Dez 2025Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei AbschiebehaftNein
5. Dez 2025Modernisierung des WehrdienstesNein
5. Dez 2025Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)Enthaltung
4. Dez 2025Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)Ja
4. Dez 2025Besteuerung von LuxusflügenJa
3. Dez 2025Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilenJa
28. Nov 2025Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026Nein
26. Nov 2025Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026Nein
13. Nov 2025Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026Enthaltung
13. Nov 2025Weitere Bundes­wehrbeteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED IRINI im MittelmeerNein
13. Nov 2025Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von SchwarzarbeitNein
13. Nov 2025Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der EnergieinfrastrukturNicht abgegeben
13. Nov 2025Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)Ja
13. Nov 2025Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängernNein
13. Nov 2025Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des ApothekengesetzesNicht abgegeben
13. Nov 2025Änderung des Grundgesetzes zur KlimaschutzfolgenbereinigungNein
6. Nov 2025MietwuchergesetzJa
6. Nov 2025Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)Ja
6. Nov 2025Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)Ja
6. Nov 2025Änderung der internationalen GesundheitsvorschriftenJa
16. Okt 2025Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)Nein
16. Okt 2025Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)Ja
16. Okt 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)Nein
8. Okt 2025Änderung des StaatsangehörigkeitsgesetzesNein
18. Sep 2025Haushaltsgesetz 2025Nein
17. Sep 2025Etat von Bundeskanzler und BundeskanzleramtNein
11. Sep 2025Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)Ja
10. Jul 2025Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)Ja
27. Jun 2025Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär SchutzberechtigteNein
26. Jun 2025Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)Nein
26. Jun 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)Nein
26. Jun 2025Änderung des Allgemeinen EisenbahngesetzesNein
25. Jun 2025Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)Nein
25. Jun 2025Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-PipelinesNeingegen die Fraktion
Die Drucksachen

Anträge und Anfragen

2 Drucksachen in den letzten zwölf Monaten, die jüngsten zehn. Quelle: Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages.

DatumArtTitelNr.
3. Sep 2026Kleine AnfrageDeutsch-Usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege21/7834
26. Jun 2026Kleine AnfrageDeutsch-Kasachische Jugendbegegnungen21/6744
Im Plenum

Die jüngsten Reden

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie malen sich Ihre Welt auch so, wie es Ihnen gefällt. Die Auftragseingänge der Industrie sind im August um 10,6 Prozent eingebrochen. Stahl-, Chemie- und Automobilindustrie stehen massiv unter Druck. Gleichzeitig beteiligt sich der Bund mit 40…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer hält dieses Land eigentlich am Laufen? Nicht die Aktionäre, nicht die Investmentfonds, nicht die Unternehmensberater, nicht BlackRock. Es sind die Kolleginnen und Kollegen am Band, in den Werkhallen, auf den Baustellen…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hallo Friends! Hallo Amigos! Merhaba arkadaşlar! Silav helan hevalno! In dem Antrag nimmt die AfD ernsthaft die USA als wirtschaftliches Vorbild. Millionen Menschen arbeiten dort in prekären Jobs – ohne soziale Absicherung…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD redet von Industrie, von Arbeitsplätzen, von Schutz. Das ist fast schon komisch; denn diese Partei schützt gar nichts: Sie schützt keine Jobs, sie schützt keine Zukunft, sie schützt nur ihre eigene Ideologie. Sie…

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